Die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat Rechtsanwalt Ozan Atas aufgrund der nachgewiesenen besonderen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen die Befugnis verliehen, die Bezeichnung FACHANWALT FÜR SOZIALRECHT zu führen.
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Hartz IV-Empfänger leben häufig am Existenzminimum. Dürfen gegen sie trotzdem eine Geldstrafe oder ein Bußgeld verhängt werden? Was kann der Betroffene gegen einen Bußgeldbescheid tun?
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Das Sozialgericht Mainz (Az.: S 10 AS 654/18) hat in einem Fall entschieden, dass das Jobcenter verpflichtet sei, dem Betroffenen die Reparaturkosten für den PKW als sog. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zu übernehmen, damit er seine Arbeitsstelle erreichen und auch sicherstellen konnte.
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Erstattungsforderungen von Jobcentern oder Agenturen für Arbeit verjähren in ganz vielen Fallkonstellationen bereits in 4 Jahren und nicht erst in 30 Jahren!
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Infolge der Corona-Pandemie müssen sich auch Schulkinder den neuen Umständen anpassen. Allerdings sind Kinder aus Familien im Hartz IV-Bezug besonders häufig im Nachteil. Denn ohne einen internetfähigen Computer können Schulkinder nicht am Online-Unterricht teilnehmen.
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Das Ende der Genehmigungsfiktion im Krankenversicherungsrecht. Fristversäumnis der Krankenkasse bleibt weitgehend folgenlos. Nur reiche Versicherte können noch profitieren.
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Das sog. „Sozialschutz-Paket“ soll Selbstständigen, sozialen Diensten, Älteren, Erwerbsgeminderten und Familien den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern und damit die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie möglichst abfedern.
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Wegen der Coronakrise gibt es leichter Kurzarbeitergeld (KUG). KUG ist Arbeitslosengeld ohne Arbeitslosigkeit. Arbeitsplätze können erhalten werden, obwohl keine oder weniger Arbeit da ist. Im Folgenden einge Grundlagen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
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Abzüge wegen Verletzung von Mitwirkungspflichten über 30% des Regelbedarfs sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, so dass Hartz IV-Sanktionsbescheide (SGB II) teilweise rechtswidrig und aufzuheben sind.
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Mit Erreichen des Rentenalters endet ein Arbeitsverhältnis nicht automatisch. Das Erreichen des Rentenalters ist auch kein Kündigungsgrund. Arbeitsverträge und Tarifverträge können aber bestimmen, dass bei einer Rentenberechtigung das Arbeitsverhältnis auch ohne Kündigung beendet wird.
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